1. Finanzwesen
Die Gemeindeversammlung nimmt vom Finanzplan und vom Budget 2024 der Investitionsrechnung Kenntnis. Die Gemeindeversammlung genehmigt das Budget 2024 der Erfolgsrechnung mit einer Steueranlage von 1.5 Einheiten (bisher 1.37 Einheiten).
2. Wahlen
Folgende Anbieterin und folgende Personen werden in stiller Wahl als gewählt erklärt:
| a) | Rechnungsprüfungsorgan |
| PKO Treuhand, Kirchberg (neu) | |
| b) | Gemeinderat |
| Dalla-Vecchia Nadja (neu) | |
| Eggimann Silvia (bisher) | |
| Stoll Matthias (bisher) | |
| c) | Bau- und Wegkommission |
| Bütikofer Urs (bisher) | |
| Genovese Carmelo (bisher) | |
| Pfeuti Urs (bisher) | |
| Raval Mario (neu) | |
| d) | Schu- und Kindergartenkommission |
| Bütikofer Jonathan (neu) | |
| Widmer Martina (neu) |
3. Reglemente
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Teilrevision des Personalreglements sowie das Abfallreglement.
4. Konsultativabstimmung
51 Stimmberechtigte befürworten die Einführung von Tempo-30-Zonen auf Gemeindestrasse im Dorf, 47 Stimmberechtigte sprechen sich gegen die Einführung aus.
1. Jahresrechnung 2022; Genehmigung
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2022 mit Nettoinvestitionen von CHF 121'119.05 sowie einem Gesamtaufwandüberschuss von CHF 276'015.67, bestehend aus den Aufwandüberschüssen des allgemeinen Haushalts von CHF 245'323.25, der Wasserversorgung von CHF 6'162.75, der Abwasserentsorgung von CHF 22'599.60 und der Abfallentsorgung von CHF 3'442.75 und dem Ertragsüberschuss der Forstwirtschaft von CHF 1'512.65. Von den Nachkrediten wird Kenntnis genommen.
2. Strassensanierung Dorfstrasse 44 bis Brücke (Gemeindegrenze), Ersatz Wasserleitung, Unterhalt Abwasserinfrastruktur; Kredit CHF 760'000
Die Gemeindeversammlung genehmigt den Kredit von CHF 760'000.
Auf Antrag des Gemeinderates wird die Reihenfolge der Traktanden geändert.
1. Ortsplanungsrevision
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Ortsplanungsrevision. Die Ortsplanungsrevision tritt mit der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung in Kraft.
2. Personalreglement
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Revision des Personalreglements. Die Revision tritt per 1. Janaur 2022 in Kraft.
3. Finanzwesen
Die Gemeindeversammlung stimmt dem Antrag des Gemeinderates zu. Das Budget 2023 der Erfolgsrechnung mit einem Gesamtaufwandüberschuss von CHF 416'020, bestehend aus den Aufwandüberschüssen des Allgemeinen Haushalts von CHF 373'840, der Spezialfinanzierung Wasserversorgung von CHF 7'455, der Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung von CHF 29'150, der Spezialfinanzierung Abfall von CHF 4'825 und der Spezialfinanzierung Gemeindewälder von CHF 750 wird genehmigt.
Die Kreditabrechnungen werden zur Kenntnis genommen.
1. Jahresrechnung 2021, Genehmigung
Die Jahresrechnung 2021 mit einem Gesamtergebnis (Ertragsüberschuss) von CHF 62'537.08, bestehend aus den Ertragsüberschüssen des allgemeinen Haushalts von CHF 75'808.29 und der Forstwirtschaft von CHF 2'210.35 und den Aufwandüberschüssen der Wasserversorgung von CHF 6'667.60, der Abwasserentsorgung von CHF 7'536.32 und der Abfallentsorgung von CHF 1'277.64 wurde genehmigt. Von den Nachkrediten wurde Kenntnis genommen.
2. Abwasserentsorgung: Kanalreinigung inkl. Dichtheitsprüfung Schutzzone, Kredit CHF 45'000
Die Gemeindeversammlung hat den Kredit von CHF 45'000 für die Kanalreinigung (ganzes Gemeindegebiet) inkl. Dichtheitsprügung in der Schutzzone genehmigt.
3. Übertragung Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen: 3-Zimmerwohnung altes Schulhaus für Schulzwecke inkl. Anschaffungen; Kenntnisnahme Kreditabrechnung
Die Gemeindeversammlung hat von der Kreditabrechnung Kenntnis genommen.
1. Finanzwesen
Die Gemeindeversammlung stimmt dem Antrag des Gemeinderates zu. Das Budget 2022 der Erfolgsrechnung mit einem Gesamtaufwandüberschuss von CHF 348'685, bestehend den Aufwandüberschüssen des Allgemeinen Haushalts von CHF 315'965, der Spezialfinanzierung Wasserversorgung von CHF 6'350, der Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung von CHF 21'695, der Spezialfinanzierung Abfall von CHF 4'225 und der Spezialfinanzierung Gemeindewälder von CHF 450 wird genehmigt.
2. Wahlen
Art. 58 lit. b Organisationsreglement Einwohnergemeinde Kernenried: liegen nicht mehr Vorschläge vor, als Sitze zu besetzen sind, erklärt der Präsident die Vorgeschlagenen als gewählt.
a) Präsident Einwohnergemeinde
Markus Koller (bisher) wird als gewählt erklärt.
b) Vize-Präsident Einwohnergemeinde
Adrian Zemp (bisher) wird als gewählt erklärt
c) Präsident Gemeinderat
Adrian Zemp (bisher) wird als gewählt erklärt.
d) 2 Mitglieder Gemeinderat
Angela Baumgartner (neu) und Silvia Eggimann (neu) werden als gewählt erklärt.
3. Reglement für die Erhebung einer Konzessionsabgabe Stromversorgung 2022; Genehmigung
Die Gemeindeversammlung genehmigt das Reglement.
1. Jahresrechnung 2020
Die Jahresrechnung 2020 mit einem Gesamtergebnis (Aufwandüberschuss) von CHF 17'595.83, bestehend aus dem Ergebnis des allgemeinen Haushalts von CHF 0.00, dem Ertragsüberschuss der Wasserversorgung von CHF 147.90 und den Aufwandüberschüssen der Abwasserentsorgung von CHF 14'033.60, der Abfallentsorgung von CHF 2'633.98 und der Forstwirtschaft von CHF 1'076.15 wurde genehmigt. Die Gemeindeversammlung hat von den Nachkrediten Kenntnis genommen.
2. Erstellung Vordach Pausenhalle Schulhaus, Verpflichtungskredit CHF 40'000
Der Verpflichtungskredit wurde genehmigt.
3. Erstellung Wartehaus Bushaltestelle Löwengarten, Verpflichtungskredit CHF 47'000
Der Verpflichtungskredit wurde genehmigt.
Die Kreditabrechnungen und die Nachkredite wurden genehmigt.
5. Reglement über die Tagesschule, Genehmigung Revision
Die Revision des Reglements über die Tagesschule wurde genehmigt.
6. Übertragung Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen: 3-Zimmerwohnung altes Schulhaus für Schulzwecke inkl. Anschaffungen, Kredit CHF 143'000
Die Gemeindeversammlung hat den Antrag des Gemeinderates genehmigt.
1. Finanzwesen
Die Jahresrechnung 2019 mit einem Gesamtergebnis (Ertragsüberschuss) von CHF 22'013.11, bestehend aus den Ertragsüberschüssen des allg. Haushalts von CHF 34'950.81, der Wasserversorgung von CHF 3'156.15 un der Forstwirtschaft von CHF 1'994.92 und den Aufwandüberschüssen der Abwasserentsorgung von CHF 13'143.65 und der Abfallentsorgung von CHF 4'945.12 wurde genehmigt. Die Gemeindeversammlung hat von den Nachkrediten Kenntnis genommen.
Ebenso wurde das Budget 2021 mit einem Gesamtaufwandübeschuss von CHF 302'581.00, bestehend aus den Aufwandüberschüssen des allg. Haushalts von CHF 275'160.00, der Wasserversorgung von CHF 3'351.00, der Abwasserentsorgung von CHF 21'195.00, der Abfallentsorgung von CHF 2'42.00 und der Forstwirtschaft von CHF 450.00 genehmigt. Dei Steueranlage und die Gebühren bleiben unverändert.
2. Wahlen: 1 Mitglied Schul- und Kindergartenkommission
Daniela Bangerter (neu) wird als gewählt erklärt.
3. Abwasserentsorgung: Sanierung Regenabwasserleitungen, Verpflichtungskredit CHF 102'000
Der Verpflichtungskredit wird genehmigt.
4. Gemeindeverband ARA Region Fraubrunnen: Organisationsreglement, Genehmigung
Das Organisationsreglement wird genehmigt.
Neuzuzügeranlass
Der Gemeinderat wird am Samstag, 15. Oktober 2022 wiederum einen Neuzuzügeranlass durchführen. Der letzte Anlass hat 2019 stattgefunden. Die Einladungen werden zu gegebener Zeit folgen.
Übertrag Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen: 3-Zimmerwohnung altes Schulhaus für für Schulzwecke inkl. Anschaffungen; Kreditabrechnung
Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung genehmigt. Die Gemeindeversammlung vom 13. Juni 2022 wird über die Kreditabrechnung informiert werden.
1. Finanzwesen
Die Gemeindeversammlung stimmt dem Antrag des Gemeinderates zu. Das Budget 2020 der Erfolgsrechnung mit einem Gesamtaufwandüberschuss von CHF 229'010, bestehend den Aufwandüberschüssen des Allgemeinen Haushalts von CHF 171'485, der Spezialfinanzierung Wasserversorgung von CHF 6'960, der Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung von CHF 46'900, der Spezialfinanzierung Abfall von CHF 2'220 und der Spezialfinanzierung Gemeindewälder von CHF 1'445 wird genehmigt.
2. Wahlen
a) Rechnungsprüfungsorgan
Die BDO AG (bisher) wird in stiller Wahl als gewählt erklärt.
b) Präsident Einwohnergemeinde
Markus Koller (neu) wird in stiller Wahl als gewählt erklärt
c) Vize-Präsident Einwohnergemeinde
Adrian Zemp (neu) wird in stiller Wahl als gewählt erklärt.
d) 3 Mitglieder Gemeinderat
Chris Pasold (neu), Andreas Stöckli (bisher) und Matthias Stoll (neu) werden in stiller Wahl als gewählt erklärt.
e) 4 Mitglieder Bau- und Wegkommission
Urs Bütikofer (neu), Carmelo Genovese (neu), Markus Lehmann (bisher) und Urs Pfeuti (neu) werden als gewählt erklärt.
f) 1 Mitglied Schul- und Kindergartenkommission
Michael Lehmann (bisher) wird in stiller Wahl als gewählt erklärt.
3. Revision Personalreglement
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Revision des Personalreglements.
4. Sanierung Schulhaus/Gemeindeverwaltung
a) neues Storensystem; Verpflichtungskredit CHF 30'000
Die Gemeindeversammlung genehmigt den Verpflichtungskredit von CHF 30'000.
b) Mehrwert Fassade & Schadenteilung; Verplichtungskredt CHF 50'000
Die Gemeindeversammlung genehmigt den Verpflichtungskredit von CHF 50'000.
1. Jahresrechnung 2018, Genehmigung
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2018 mit einem Gesamtergebnis (Ertragsüberschuss von 63'480.93.\
2. Kreditabrechnungen
a) Sanierung Elektrizitätsversorgung altes Schulhaus Dorfstrasse 16
Die Gemeindeversammlung nimmt die Kreditabrechnung zur Kenntnis.
b) Umsetzung Massnahmen Generelle Entwässerungsplanung 2014 bis 2018, Rahmenkredit
Die Gemeindeversammlung nimmt die Kreditabrechnung zur Kenntnis
3. Abfallwesen/Grünabfuhr - Information
4. Verschiedenes
Instruktion Defibrillator: 30. Oktober 2019
1. Finanzwesen
Die Gemeindeversammlung stimmt dem Antrag zu und genehmigt das Budget 2019 der Erfolgsrechnung mit einem Aufwandüberschuss von CHF 125'261.
2. Reglemente
a) Revision Reglement über die Tagesschule
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Revision des Reglements über die Tagesschule.
b) Revision Personalgesetz
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Revision des Personalreglement.
c) Abfallreglement und Gebührentarif
Die Gemeindeversammlung weist das Geschäft an den Gemeinderat zurück. Die Gemeindeversammlung hat zum Ausdruck gebracht, dass an der bestehenden Lösung für das Grüngut festgehalten werden soll. Der Gemeinderat wird das Geschäft überarbeiten und der Gemeindeversammlung eine neue Variante vorlegen.
1. Jahresrechnung 2017, Genehmigung
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2017 mit einem Ertragsüberschuss im Gesamthaushalt von CHF 64'661.48.
2. Teilrevision Reglement über die öffentliche Sicherheit, Anschluss Regio Feuerwehr Kirchberg (Sitzgemeinde)
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Teilrevision und stimmt dem Anschluss an die Regio Feuerwehr Kirchberg zu.
1. Finanzwesen
Die Gemeindeversammlung stimmt dem Antrag zu und genehmigt somit das Budget 2018 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 188'805.
2. Wahlen
Präsident Einwohnergemeinde: Hans Rudolf Frei wird als gewählt erklärt.
Vizepräsident Einwohnergemeinde: Markus Koller wird als gewählt erklärt.
Präsident Gemeinderat: Adrian Zemp wird als gewählt erklärt.
Mitglieder Gemeinderat: Renate Gammenthaler und Andreas Stöckli werden als gewählt erklärt.
3. Beitritt Regionaler Sozialdienst Untere Emme
Die Gemeindeversammlung stimmt dem Antrag des Gemeinderates zu und beschliesst somit den Austritt aus dem Regionalen Sozialdienst Rüdtligen-Alchenflüh und dem Beitritt in den Regionalen Sozialdienst Untere Emme per 31. Dezember 2018.
4. Gebührenreglement, Änderung
Die Änderung des Gebührenreglements per 1. Januar 2018 wird genehmigt.
5. Wasserversorgung: Sanierung Leitung Hauptstrasse, Verpflichtungskredit CHF 350'000
Die Gemeindeversammlung genehmigt den Verpflichtungskredit von CHF 350'000.
6. Verschiedenes
Gemeinderatspräsident Markus Koller wird verabschiedet. Für die wertvolle und engagierte Arbeit zum Wohle der Gemeinde wird ihm von allen Anwesenden herzlich gedankt.
Der Gemeinderat dankt der Bevölkerung für die Teilnahme an der Gemeindeversammlung und wünscht allen eine besinnliche Adventszeit.
Copyright © 2023 Markus Koller